Letzte kielanwalts mepHisto-bLAWg News

Wegelagernd akzeptiert: Werbeanhänger genehmigungsfrei
SPIEGEL ONLINE:
“Jeder Autobahnfahrer kennt sie: Die mal originellen, mal öden Werbeschilder, die clevere Firmen auf Autoanhängern an den Straßenrand stellen. Bald könnten es viel mehr werden, denn der Bundesgerichtshof hat die Reklameträger jetzt ausdrücklich erlaubt....

Wir sind Fußball: Fifa verliert im Werbestreit
SPIEGEL ONLINE:
“Schlappe für die Fifa: Der Weltfußballverband und seine Partner dürfen laut Bundesgerichtshof anderen Unternehmen die Benutzung des Begriffs “Fußball WM 2006″ für Waren und Dienstleistungen nicht mehr verbieten. Für Firmen, die mit dem Begriff massiv werben wollten, kommt das Urteil wohl zu spät.”
Ja! Und auch für Mandanten (Hallo, Herr K. von der Fa. [...]...

Arbeitsgerichtsprozeß: Osthoff-Nominator als Bauernopfer?
taz :
“Der Richter gab sich redlich Mühe, doch es half nichts: Zwischen Jost Müller-Neuhof und seinen ehemaligen Arbeitgebern vom Berliner Tagesspiegel war keine Einigung zu erzielen, der für Mittwoch angesetzte Gütetermin vor dem Landesarbeitsgericht blieb ergebnislos. Nun wird es zum Prozess kommen, der voraussichtlich Ende Mai beginnt.
Im Januar hatte Müller-Neuhof seine damaligen Kollegen aus der [...]...

Der Stillstand der Rechtspflege?
…ist - offiziell dokumentiert - eingetreten beim Landgericht Nürnberg-Fürth.
Aus einer Mitteilung des Gerichts in einem Bauprozeß:
“Die zuständige Richterin wird zum 01.05.2006 in den Ruhestand versetzt. Für neue Besetzung deren Referats besteht eine gesetzliche Sperre von 6 Monaten bis zum 31.10.2006. Vor diesem Zeitpunkt kann Terminierung dieses Verfahrens durch andere Mitglieder der Kammer als Vertreter wegen [...]...

Das Urteil der Klassenkameraden
taz :

“Ab dem kommenden Schuljahr wird es in Hamburg “Teen Courts” geben: Bei kleineren Straftaten Jugendlicher können dann Schülergerichte den “Prozess” führen. Justizbehörde beginnt demnächst mit der Ausbildung der jungen Laienrichter. […] Die Missbilligung von Gleichaltrigen zu spüren, kann für Teenager eine harte Strafe sein. Zu einer Clique zu gehören ist wichtig. Schlimmer als [...]...

Umschalten in Werbepausen bald verboten?
Nein, diese Meldung bei SPIEGEL ONLINE stammt nicht vom 1. April:
“Mit diesem Patent wird sich Philips bei Fernsehzuschauern unbeliebt machen: Eine neue Technik soll das Umschalten in Werbepausen verhindern - und ebenso das Überspringen von Werbeblöcken in Aufnahmen mit Festplattenrecordern. […] “Gerät und Methode zum Verhindern des Kanalwechselns während der Werbung” - ist der [...]...

Knapp vorbei?
…ist auch daneben. Aber manchmal auch sehr einprägsam.
So wie dieser Werbeslogan, der auf Rückseite eines Kastenwagens prangte, der heute morgen vor mir an der Ampel hielt:
“Optiker XYZ - Gutes Sehen aus einer Hand!”
Unglaublich! Ich habe noch nie jemanden gesehen, der mit einer Hand… Nein, lassen wir das. Sonst wird’s bloß noch ein zweifelhafter Kalauer. [...]...