Letzte Stoppt Merkel! News Bundestagswahl 2009: Steinmeier versus Merkel Was für ein Wochenende: Erst sickert am späten Samstag durch, dass Frank-Walter Steinmeier jetzt schon als SPD-Kanzlerkandidat nominiert wird und nun kommt es knüppeldick: Kurt Beck tritt als Vorsitzender zurück und Franz Müntefering übernimmt. Das muss man erstmal sacken lassen und es ist zu früh, schon jetzt Schlussfolgerungen zu ziehen. Gedanken darf man sich trotzdem machen [...]... Merkel-Girl Müller wird Energie-Lobbyistin Merkels “Girls Camp” lichtet sich. Hildegard Müller, Staatsministerin im Kanzleramt, übernimmt ab Oktober die Hauptgeschäftsführung des “Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft” (BDEW). Ein solch abrupter Wechsel von der Politik in die Wirtschaft ist kein Einzelfall, doch bleibt ein ganz besonderes Geschmäckle zurück. Schon immer hat Frau Müller gerne für die Atomlobby getrommelt. Dazu nimmt sie [...]... Berliner Ehrlichkeit Prächtige Stimmung in Berlin. Barack Obama begann soeben vor einer sehr großen Kulisse seine Rede an der Berliner Siegessäule mit den üblichen und pflichtgemäßen Höflichkeitsfloskeln: Obama: “Thank you, Berlin!” Publikum: Großer Jubel Obama: “Thank you, Germany!” Publikum: Großer Jubel Obama: “Thank you, chancellor Merkel!” ... Mindestlohn und Strom: Konfuse Merkel-Statements Ahnungslos, konfus, oder nett umschrieben: Sie ist wohl einfach urlaubsreif. Ersteres war jedoch zu befürchten, als Kanzlerin Merkel sich vor einigen Tagen mal wieder um Kopf und Kragen redete und feststellte, dass HartzIV-Empfängern die Stromkosten erstattet werden. Ihr Regierungssprecher musste einspringen und die Peinlichkeit aus der Welt schaffen, soweit dies überhaupt noch möglich war. Tragisch: Frau [...]... Merkel: Mit Vollgas in die Klimakatastrophe Deutschlands Autohersteller Daimler, Porsche, BMW und Volkswagen produzieren mitunter die größten Spritschlucker und Klimakiller. Genau hier hat die Politik zwei Möglichkeiten: Entweder setzt man echte Maßstäbe, um die Konzerne zum Umdenken zu zwingen oder man lässt sich die Politik von der Automobil-Lobby diktieren. Für unsere selbsternannte “Klima-Queen” Angela Merkel gilt: Im Zweifel für die Lobbyisten [...]... Merkel: “Ängstlich, ratlos und verunsichert” Benötigt die Bundespräsidentenwahl ein Statement von stoppt-merkel.de? Im Prinzip nicht. Zwar ist Horst Köhler nicht gerade eine Leuchte, aber er war auch nicht - wie 2004 von Merkel und Westerwelle beschlossen - der Vorbote einer schwarz-gelben Koalition. Und last but not least: Er ist doch nur der Präsident, ergo macht- und bedeutungslos und als Person [...]... Merkel soll Beobachtung der Linken stoppen Etwas paradox: Die Linkspartei setzt ausgerechnet auf die Hilfe von Kanzlerin Merkel, um nicht länger von Schäubles “Verfassungsschützern” beobachtet zu werden. Dietmar Bartsch, Geschäftsführer der Linken dazu: “Gerade die Bundeskanzlerin mit ihrer Erfahrung aus der DDR sollte einen deutlichen Hinweis geben, die Beobachtung zu beenden.” Herr Bartsch, welche konkreten Erfahrungen meinen Sie? Die, die Frau Merkel [...]... Merkel-Worte versus Merkel-Taten Immer wieder müssen wir feststellen, dass die Bundeskanzlerin gerne wohlklingende Forderungen und Phrasen ausspricht, während sie zeitgleich ganz anders handelt. Die ansteigende Armut in Deutschland mache ihr zu schaffen, ließ sie mitteilen, als über die sogenannte “Unterschicht” diskutiert wurde. Als es konkret wurde und die Armutsbekämpfung auf der Tagesordnung stand, war sie gegen die Einführung [...]... Urban Priol: Merkel erklärt die Bankenwelt Für alle, die “Neues aus der Anstalt” verpasst haben: (Anmerkung: Video aus urheberrechtlichen Gründen entfernt //jk)... Merkel-CDU: “Polizei und Militär vermischen” The same procedure as every year, James. Mal wieder dokumentiert die Merkel-CDU ihre Probleme mit der gegenwärtigen Verfassung und mal wieder möchte man Kriegs- und Innenpolitik miteinander vermischen, um mal wieder durch die Hintertür Bundeswehr-Einsätze im Inland zu legitimieren. Das ist nichts Neues, denn Wolfgang Schäuble nutzt seit seiner tragischen Reinstallierung als Innenminister jede Gelegenheit, [...]...